Auf einem Stimmzettel ist ein Kreis mit einem Kreuz markiert.
Bildrechte: dpa

Darum sendet MDR JUMP Wahlwerbung

29.04.2019 | 15:31 Uhr

2019 ist Super-Wahljahr: Ende Mai sind Europawahlen und in Sachsen und Thüringen stehen dieses Jahr Landtagswahlen an.
MDR JUMP ist im Vorfeld der Wahlen verpflichtet Wahlwerbung zu senden. Hier findest du Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Thema.

Auf einem Stimmzettel ist ein Kreis mit einem Kreuz markiert.
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Dass Wahlen vor der Tür stehen, merkt man schon alleine daran, dass wieder an jedem Laternenmast Plakate hängen, auf denen einem die Kandidaten der Parteien entgegenlächeln. Aber auch in Radio und Fernsehen wird Wahlwerbung gemacht. Die wichtigsten Fragen dazu beantworten wir hier.

Warum sendet MDR JUMP Wahlwerbung?

Der MDR ist gesetzlich dazu verpflichtet Wahlwerbung zu senden. Wir beginnen vier Wochen vor der Wahl damit, Wahlwerbespots auszustrahlen. Diese Spots sind maximal 90 Sekunden lang und werden von Montag bis Freitag auf MDR JUMP gesendet.

Wer entscheidet über den Inhalt der Spots?

Wie so ein Wahlwerbespot im Radio klingt, ist Sache der Parteien, sprich: Für Inhalt und Gestaltung der Wahlwerbespots sind einzig und allein die Parteien verantwortlich. Darauf hat MDR JUMP keinen Einfluss. Wenn es aber zu offensichtlichen schweren Rechtsverstößen kommt, darf der MDR die Spots zurückweisen.

Wer entscheidet darüber, welche Partei wie viele Spots senden darf?

Hier gilt das Prinzip der abgestuften Chancengleichheit. Das heißt, dass nicht alle Parteien in gleichem Umfang zum Zuge kommen. Stattdessen wird nach Bedeutung der Parteien unterschieden. Diese Bedeutung bemisst sich vor allem nach den Ergebnissen der letzten Wahlen und daran, ob eine Partei als Fraktion im jeweiligen Parlament vertreten ist. Grundlage dafür ist das Parteiengesetz §5 Absätze 1 - 3.

Jede Partei, die zur Bundestagwahl zugelassen ist und im Sendegebiet des MDR mit einer Landesliste oder einem Direktkandidaten vertreten ist, erhält mindestens zwei Sendeplätze. Die im Bundestag vertretenen Parteien bekommen abhängig von ihrer Stärke zwischen vier und acht Sendeplätzen. Im Radio entscheidet jede Landesrundfunkanstalt selbst über die Vergabe von Sendeplätzen. Der MDR strahlt die Wahlwerbung für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bei MDR JUMP aus.

Wer entscheidet darüber, wann welcher Wahlwerbespot gesendet wird?

Wann ein Wahlwerbespot gesendet wird, entscheidet das Los.

Wie viel Geld bekommt MDR JUMP für die Wahlwerbespots?

Gar keines. Der MDR ist gesetzlich verpflichtet, die Wahlwerbespots kostenlos auszustrahlen. Anders sieht es bei den Privatsendern aus: Sie strahlen die Spots "gegen Erstattung der Selbstkosten" aus. So regelt es § 42, Absatz 2 des Rundfunkstaatsvertrags.

Die wichtigsten Fragen hat Jens-Ole Schröder, der juristische Direktor des MDR auch im Interview mit MDR JUMP-Moderator Felix Schmutzer erklärt:

Prof. Dr. Jens-Ole Schröder 3 min
Bildrechte: MDR/Andreas Lander

MDR JUMP Mo 29.04.2019 15:10Uhr 02:36 min

https://www.jumpradio.de/thema/audio-1039224.html

Rechte: MDR JUMP

Prof. Dr. Jens-Ole Schröder 3 min
Bildrechte: MDR/Andreas Lander

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Dieses Thema im Programm MDR JUMP am Abend - Die Themen des Tages | 29. April 2019 | 19:20 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 30. April 2019, 10:56 Uhr

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