Debatte im Erfurter Landtag Ramelow besorgt über Fremdenfeindlichkeit in Thüringen

Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich besorgt über die hohe Fremdenfeindlichkeit im Freistaat gezeigt. Die Thüringer dürften Heimatliebe nicht mit Trutzburg-Mentalität gleichsetzen, sagte der Linke-Politiker am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Erfurter Landtag. Thüringen brauche Zuwanderung. In der Studie hatte etwa die Hälfte der Befragten angegeben, dass Ausländer nicht integrierbar seien und nur den Sozialstaat ausnutzen wollten.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow steht an einem Rednerpult.
Bodo Ramelow Bildrechte: MDR/Karina Heßland-Wissel

Vertreter der Regierungsparteien erklärten die hohen Zustimmungswerte vor allem mit den Umbrüchen seit der Nachwendezeit. Die Angst vieler Menschen im Land vor Flüchtlingen sei vor allem eine Projektionsfläche für tiefer liegende Probleme, die bis heute nicht aufgearbeitet seien, sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey. Der Linke-Abgeordnete André Blechschmidt sagte, Ostdeutsche würden sich noch immer als Deutsche zweiter Klasse fühlen. Aus dem Gefühl, zur Wendezeit und auch noch heute ungerecht behandelt worden zu sein, erwachse die Angst, Fremde könnten den erreichten Wohlstand gefährden, argumentierten Hey und Blechschmidt.

Opposition kritisiert Landespolitik scharf

Die Opposition im Thüringer Landtag warf der rot-rot-grünen Landesregierung erneut Versäumnisse im Umgang mit kriminellen Asylbewerbern vor. Intensivtäter und Integrationsunwillige müssten zügig abgeschoben werden, forderten Vertreter von CDU und AfD. Die CDU erklärte, vom Gelingen der Integration hänge die Zukunft des Landes ab. Die AfD sieht in der Zuwanderung die Wurzel allen Übels.

Ramelow, aber auch Vertreter der Fraktionen Linke, SPD, Grüne und CDU forderten die Thüringer zu mehr Selbstbewusstsein auf und verlangten mehr Respekt im Westen für das von den Ostdeutschen Erreichte. Noch immer verdienten Menschen in Thüringen rund 15 Prozent weniger als Arbeitnehmer im Westen Deutschlands, sagte Ramelow. Gleichzeitig hätten die Thüringer allen Grund, stolz zu sein auf das Erreichte. Kein Bundesland habe in den letzten Jahren die Arbeitsproduktivität derart steigern können wie der Freistaat.

Thüringen-Monitor: Fremdenfeindlichkeit in Thüringen gestiegen

Der aktuelle Thüringen-Monitor, den Soziologen der Schiller-Universität seit 18 Jahren im Auftrag der Landesregierung vorlegen, zeigte ein widersprüchliches Bild der Thüringer: Für die meisten ist Heimat sehr wichtig. Gleichzeitig ist die Politikverdrossenheit gestiegen und fast 47 Prozent der Thüringer teilen fremdenfeindliche und nationalistische Einstellungen.

Quelle: MDR THÜRINGEN/dpa

AKTUELLES AUS THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 08. November 2018 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 08. November 2018, 20:37 Uhr

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