Marktplatz in Suhl
Marktplatz in Suhl: Entscheiden am Ende die Einwohner über eine Fusion? Bildrechte: dpa

Entschluss im Kreistag Schmalkalden-Meiningen will mit Suhl über Fusion verhandeln

Kommen Schmalkalden-Meiningen und Suhl zusammen? Der Kreistag in Meiningen ebnete jetzt den ersten Schritt für eine Aufnahme der kreisfreien Stadt. Bis zu Sondierungen gibt aber noch einige Hürden zu überwinden.

Marktplatz in Suhl
Marktplatz in Suhl: Entscheiden am Ende die Einwohner über eine Fusion? Bildrechte: dpa

Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen will mit der Stadt Suhl Fusionsverhandlungen führen. Der Kreistag verabschiedete am Dienstagabend einen entsprechenden Grundsatzbeschluss. Dennoch könnten die Fusionsverhandlungen noch platzen. Der Beschluss soll nur Bestand haben, wenn auch die Stadt Suhl am Mittwoch auf ihrer Sitzung den Hauptforderungen des Landkreises zustimmt, machte Landrätin Peggy Greiser klar.

Der Landkreis fordert unter anderem, dass Meiningen Kreisstadt bleibt und alle kreislichen Aufgaben der Stadt Suhl auf den Landkreis Schmalkalden-Meiningen übergehen. Außerdem soll der Eingliederungsvertrag bis zum 31. Mai 2019 unterzeichnet werden. Am Mittwochabend will der Suhler Stadtrat seinen Grundsatzbeschluss zur möglichen Fusion verabschieden.

Suhls Oberbürgermeister informiert die Suhler

Öffentliche Abstimmung im Kreistag von Schmalkalden-Meiningen
Abstimmung im Kreistag von Schmalkalden-Meiningen: Das Ergebnis fiel ziemlich eindeutig aus. Bildrechte: MDR/Tino Geist

Suhls Oberbürgermeister André Knapp (CDU) stand am Abend zuvor Suhlern Rede und Antwort. Bei einer Einwohnerversammlung mit 350 Teilnehmern informierte er über eine mögliche Fusion mit dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Dabei äußerten sich einige Suhler kritisch und fragten, was eine Fusion denn bringe.

Neben Kritik gab es aber auch positive Stimmen zur Fusion. Die Prämie von über 40 Millionen Euro vom Land sei eine einmalige Chance, hieß es aus dem Publikum. Innenminister Georg Maier (SPD) hatte diese Summe aus Landesmitteln in Aussicht gestellt.

Knapp will weiterhin die Suhler bei der Fusion mitbestimmen lassen. Er kündigte erneut einen Bürgerentscheid an, der aber nicht von allen Gästen für sinnvoll erachtet wurde.

Innenminister rät zur Eile

Die Thüringer Landesregierung verständigte sich am Dienstag derweil auf das dritte Gesetz zu Gemeindefusionen. 70 Gemeinden sollen damit einen neuen Zuschnitt erhalten. Innenminister Maier appellierte an die Gemeinden, die noch zögerten, sich zusammenzuschließen. Außerdem sollten die kommunalen Entscheidungsträger von Bürgerentscheiden absehen. Diese führten nur zu Streit.

Weiter sagte Maier, die Gemeinden sollten sich lieber jetzt zusammenschließen. In der nächsten Legislaturperiode stünden weniger Steuergelder bereit und auch die Fördertöpfe würden kleiner. In dieser Legislaturperiode stehen insgesamt 24,7 Millionen Euro für fusionswillige Gemeinden bereit.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 19. März 2019 | 22:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 19. März 2019, 20:53 Uhr

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