Abfall: Einwegbecher und Plastikgeschirr
Bildrechte: imago/Peter Sandbiller

Drastische Bußgelder für Müll auch in Mitteldeutschland?

22.08.2019 | 12:00 Uhr

Berlin ist nicht gerade als saubere Stadt bekannt. Mit drastischen Bußgeldern will die Stadt ihr Müllproblem jetzt angehen. Ein Vorbild für mitteldeutsche Städte?

Abfall: Einwegbecher und Plastikgeschirr
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Der Berliner Senat plant, die Bußgelder für illegales Müllwegwerfen drastisch zu erhöhen. Eine weggeworfene Zigarettenkippe soll dann in allen Bezirken 120 Euro kosten. Für Hundekot auf dem Bürgersteig sollen dann 300 Euro fällig werden, in einer Grünanlage sogar 1.500 Euro. Für Monitore oder Leuchtstoffröhren können sogar bis zu 10.000 Euro fällig werden.

Die drastischen neuen Bußgelder sollen ein Signal gegen "unzulässige Abfallentsorgung im öffentlichen Raum" setzen, sagte Umweltsenatorin Regine Günther. Berlin hat ein Müllproblem. Von Kaugummis über Zigarettenkippen bis hin zu Sperrmüll wird vieles illegal auf der Straße entsorgt. Die neue Verordnung bietet den einzelnen Bezirken nun einen Rahmen, in dem sie ihre Strafen verhängen können.

Und in Mitteldeutschland?

In Mitteldeutschland sind die Strafen nicht ganz so drastisch. In Sachsen gilt zum Beispiel der Bußgeldkatalog Umweltschutz. Nach diesem Katalog können die einzelnen Ordnungsämter der Städte entscheiden, wie hoch die Bußgelder für Vergehen sein sollen. Der Leiter des Leipziger Ordnungsamts, Helmut Loris, erklärt dazu, dass sich die Geldbuße auch immer nach dem Einzelfall richtet. Und der erlaubt durchaus Spielraum.

Ähnlich verhält es sich in anderen Städten: Auch in Weimar spielen beim Bußgeld verschiedene Faktoren eine Rolle, zum Beispiel ob es sich um einen Wiederholungsfall handelt oder nicht. Für Müll wie Zigarettenkippen oder Kaugummis werden dort zwischen 25 und 50 Euro fällig. Wer wiederholt erwischt wird, wie er das Geschäft seines Hundes nicht beseitigt, muss 120 Euro zahlen. Eine Erhöhung sei nicht geplant, sagt eine Stadtsprecherin. Es komme auch sehr selten vor, dass jemand erwischt werde, weil die Stadt ausreichend Papierkörbe habe.

Damit höhere Bußgelder auch Wirkung zeigen, hat Berlin bei seinen Ordnungsämtern insgesamt 100 neue Stellen geschaffen. Nur so können Müllsünder auch erwischt und zur Kasse gebeten werden.

Dieses Thema im Programm MDR JUMP - Die Feierabendshow | 26. August 2019 | 14:10 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 26. August 2019, 10:41 Uhr

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