Bund-Länder-Runde abgesagt – so gehts in Sachen Lockdown weiter

Die für kommenden Montag geplante Konferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Merkel ist abgesagt worden. Stattdessen soll der Bund mehr Macht bei den Corona-Regeln bekommen.

Kanzlerin Angela Merkel nach Videokonferenz
Bildrechte: dpa

Eigentlich wollten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs kommenden Montag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Doch es knirscht gewaltig: Die Länder haben recht unterschiedliche Regelungen und Vorstellungen, wie es weitergehen soll. Daher wurde der Termin abgeblasen. Nun will die Bundesregierung die Kompetenzen in der Corona-Bekämpfung an sich ziehen.

Gesetzentwurf für verbindliche Corona-Notbremse geplant

Künftig soll es bundesweit einheitliche Regelungen geben für den Fall, dass der Inzidenzwert in einem Landkreis über den Wert von 100 steigt. Das teilte eine Regierungssprecherin mit. Bund und Länder hätten sich "in engem Einvernehmen" auf diese Regelung verständigt. Schon nächste Woche soll ein Gesetzentwurf auf den Weg gebracht werden, der eine direkt verbindliche und umfassende Notbremse vorsieht, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Länder dürfen nur noch bei Inzidenz unter 100 entscheiden

Unterhalb einer Inzidenz von 100 sollten die bestehenden Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz weiter gelten und die Länder damit ihre Zuständigkeit behalten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn warnte, dass Deutschland in einer dramatischen Lage stecke. Allerdings gebe es offenbar unter den Ministerpräsidenten völlig falsche Lageeinschätzungen.

Intensivstationen füllen sich wieder

Intensivmediziner fordern eindringlich einen harten Lockdown. Der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, sagte dem ZDF:

Die Lage ist wirklich sehr dramatisch. Wir brauchen wirklich einen harten Lockdown. Es macht überhaupt keinen Sinn, jetzt über Modelle zum Öffnen nachzudenken.

Im am schwersten von der Pandemie betroffenen Bundesland Thüringen werden inzwischen wieder so viele Covid-19-Kranke auf Intensivstationen behandelt wie auf dem Höhepunkt der zweiten Welle Anfang Januar. Das geht aus einer Übersicht der Divi hervor. Aktuell sind demnach noch 77 von knapp 700 Intensivbetten frei.

Dieses Thema im Programm MDR JUMP-Nachrichten | 09. April 2021 | 12:00 Uhr

Weitere Informationen zu Corona