Arbeiten am Feiertag: Welche Zuschläge sind Pflicht?

Im anstrengenden Arbeitsalltag sind Sonn- und Feiertage eine angenehme Auszeit für Arbeitnehmer. Dumm nur, wenn man trotzdem arbeiten muss und alle anderen frei haben. Laut Statistischem Bundesamt trifft es mehr als jeden vierten Erwerbstätigen, und die Zahl steigt. Trotzdem gibt es gesetzliche Grenzen.

Was sind eigentlich Gesetzliche Feiertage?

Feiertag ist nicht gleich Feiertag. Die einzelnen Bundesländer bestimmen, welche Feiertage als gesetzlich gelten und so den Anspruch auf einen beschäftigungsfreien Tag nach sich ziehen.

Ausnahme bildet der bundeseinheitliche Feiertag am 3. Oktober, der im Einigungsvertrag festgelegt ist. Daneben gibt es acht weitere Tage, die in allen 16 Ländern einen Ruhetag vorschreiben. Über diese neun bundeseinheitlichen Feiertage hinaus haben elf Länder weitere Feiertage festgesetzt.

Arbeit an Sonn- und Feiertagen

Das Arbeitszeitgesetz regelt grundsätzlich, dass Arbeitnehmer an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen von 0 bis 24 Uhr nicht beschäftigt werden dürfen. Allerdings gibt es auch Ausnahmen, damit sozusagen die Daseinsvorsorge aufrechterhalten werden kann. Beispiele dafür sind: gastronomische Betriebe, Krankenhäuser, Rettungsdienste, Verkehrsbetriebe oder landwirtschaftliche Betriebe. Andere als in § 10 Arbeitszeitgesetz aufgeführte Branchen sind auf Ausnahmeregelungen der Bundesländer angewiesen.

Weitgehend verboten ist die Sonn- und Feiertagsbeschäftigung für Schwangere und Stillende. Für Arbeitnehmer, die in einem anderen Bundesland arbeiten als wohnen, gilt das Feiertagsrecht des Landes, in dem sie an dem Tag tatsächlich arbeiten. Der Sitz des Arbeitgebers spielt dabei keine Rolle.

Wer im regelmäßigen Schichtdienst berufstätig ist, muss tolerieren, dass sein Arbeitgeber Anfang oder Ende der Sonn- und Feiertagsruhe um bis zu sechs Stunden nach vorn oder hinten verschieben kann. Für Kraftfahrer und Beifahrer kann der Beginn der 24-stündigen Sonn- und Feiertagsruhe um bis zu zwei Stunden vorverlegt werden. Die vorgeschriebene Ruhezeit von 24 Stunden muss jedoch eingehalten werden.

Ob ein Mitarbeiter überhaupt verpflichtet ist, an Sonntagen zu arbeiten, regelt der Arbeitsvertrag. Enthält dieser die Vereinbarung "Der Mitarbeiter arbeitet montags bis freitags", muss der Arbeitnehmer sonntags nicht arbeiten. Legt dagegen der Arbeitsvertrag nur die Wochenarbeitsstunden fest, so darf der Chef die Arbeit auch auf die einzelnen Wochentage und damit auch auf einen Sonntag verteilen, soweit dies gesetzlich erlaubt ist.

Hinsichtlich der Arbeitszeiten gelten die gleichen Vorschriften wie für Werktage. Die Regelarbeitszeit beträgt daher auch an Sonn- und Feiertagen maximal acht Stunden, eine Überschreitung bis auf maximal zehn Stunden ist nur zulässig, wenn die Arbeitszeit im Sechsmonatsdurchschnitt maximal acht Stunden pro Tag beträgt. Werden Arbeitnehmer an einem Sonn- oder Feiertag beschäftigt, steht ihnen einen Ersatzruhetag zu.

Doch der Arbeitgeber darf einen Arbeitnehmer nicht an jedem Sonntag einsetzen, selbst wenn der das wünscht. 15 Sonntage im Jahr müssen beschäftigungsfrei bleiben. Das ist in § 11 Abs. 1 ArbZG ausdrücklich vorgesehen. Eine solche Regelung gibt es für Feiertage nicht.

Bauarbeiter schiebt Schubkarre
Auch die Sonntagsarbeit darf die Regelarbeitszeit nicht überschreiten. Bildrechte: IMAGO / Geisser

Allerdings obliegt es dem Chef zu entscheiden, wer aus Team oder Abteilung wie oft an Feiertagen ran muss. Zwar gilt allgemein der Grundsatz der Gleichbehandlung. Abweichungen bestehen jedoch, insofern es dafür gute Gründe gibt. Wer zum Beispiel Familie hat oder Angehörige pflegen muss, darf vom Chef bei der Verteilung von Feiertagsdiensten anders berücksichtigt werden. Das kann dann heißen, dass ein Kollege ohne Nachwuchs häufiger an Feiertagen beschäftigt werden kann.

Allerdings obliegt es dem Chef zu entscheiden, wer aus Team oder Abteilung wie oft an Feiertagen ran muss. Zwar gilt allgemein der Grundsatz der Gleichbehandlung. Abweichungen bestehen jedoch, insofern es dafür gute Gründe gibt. Wer zum Beispiel Familie hat oder Angehörige pflegen muss, darf vom Chef bei der Verteilung von Feiertagsdiensten anders berücksichtigt werden. Das kann dann heißen, dass ein Kollege ohne Nachwuchs häufiger an Feiertagen beschäftigt werden kann.

Anspruch auf Zuschläge?

Prinzipiell gilt: Der Gesetzgeber garantiert keinen Zuschlag an Sonn- und Feiertagen. Ob ein bestimmtes Unternehmen seinen Mitarbeitern unabhängig davon eine Gehaltszulage zahlt, liegt im Ermessen des Arbeitgebers.

Tarif- oder Arbeitsvertrag regeln, inwieweit ein Arbeitnehmer Anspruch auf einen Aufschlag an Sonn- und Feiertagen habe. Hier kann es große Unterschiede geben.

Zuschläge, die der Arbeitgeber für tatsächlich geleistete Sonn- und Feiertagsarbeit leistet, sind in den Grenzen des Einkommenssteuergesetzes (EStG) steuerfrei. Die maßgebliche Vorschrift findet sich hier in § 3b EStG.

Auch in der Sozialversicherung sind lohnsteuerfreie Sonn- und Feiertagszuschläge in einem gewissen Rahmen von der Beitragspflicht befreit. Hier darf der zugrundeliegende Stundenlohn 25 Euro nicht überschreiten.

Immerhin: Zeitausgleich

Geregelt ist außerdem: Wird ein Arbeitnehmer an einem Feiertag beschäftigt, der auf einen Werktag fällt, ist dafür ein Ersatzruhetag zu gewähren. Das muss innerhalb von acht Wochen passieren, so regelt es § 11 Arbeitszeitschutzgesetz. Auch für Sonntagsarbeit ist eine Ersatzruhe zu gewähren.

Dieses Thema im Programm MDR JUMP bei der Arbeit | 10. Mai 2021 | 10:45 Uhr

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