Wenn es schneit oder friert: Diese Pflichten haben Hausbesitzer und Mieter

Es ist Winter und viele von uns freuen sich über den kalten, schönen Schnee. Aber Schneeflocken verheißen nicht nur Winterfreuden, sondern auch vereiste oder verschneite Gehwege und da kann man auch mal ganz schnell ausrutschen. Wir erklären, wer die Wege räumen und zum Schneeschieber und Besen greifen muss.

Schnee schieben 1 min
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MDR JUMP Mo 18.01.2021 10:45Uhr 01:05 min

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Schneeflocken verheißen nicht nur Winterfreuden. Für viele Menschen bedeuten sie auch, sich Schneeschieber und Besen zu schnappen und den Gehweg vorm Haus zu räumen. Folgendes kommt im Winter auf dich als Mieter und Hauseigentümer zu:

Wer muss den Bürgersteig frei räumen?

Öffentliche Straßen und Wege räumen in der Regel die Kommunen selbst. Ganz genau ist diese Räumpflicht in den Satzungen der Stadt oder Gemeinde verankert. Die einzelnen Pflichten, Räumzeiten und Flächen können nämlich von Ort zu Ort unterschiedlich sein.

Ein Mann beim beseitigen von Schnee auf einem Weg.
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Auf privatem Grund und Boden ist immer der Eigentümer verantwortlich, also der Vermieter. Der kann diese Aufgabe zwar auf den Mieter übertragen, aber nur wenn das im Mietervertrag steht. Die Verbraucherzentralen raten aber davon ab, dass Mieter selbst solche Aufgaben übernehmen. Das kann nämlich echt teuer werden, wenn der Weg mal nicht rechtzeitig geräumt wurde und jemand stürzt. In der Regel beauftragen Vermieter deshalb Dienstleister mit der Schneeräumung.

Muss der ganze Gehweg geräumt werden?

Ist ein befestigter Fußweg vorhanden, muss der meistens so breit geräumt sein, dass zwei Personen gut aneinander vorbei passen. Die meisten Gemeinden schreiben einen Korridor von 1,50 Meter Breite vor. Ist der Weg aber nur 80 Zentimeter breit, muss er komplett geräumt werden. Wer vor seinem Grundstück keinen befestigten Fußweg hat, muss in der Regel trotzdem einen Streifen zwischen einem und anderthalb Meter Breite so beräumen, dass dort gefahrlos gelaufen werden kann. Außerdem müssen Anlieger an eine Straße auch die Zufahrt zu Ihrem Grundstück so räumen, dass zum Beispiel der Postbote rutschfrei zum Briefkasten kommt. Viele Häuser liegen nicht direkt am Fußweg, sondern haben einen Grünstreifen dazwischen, der der Stadt gehört. Das Grundstück grenzt also nicht unmittelbar an den Fußweg. In diesem Fall kommt es darauf an, was die Satzung der Gemeinde vorsieht. Diese kann vorsehen, dass die Streu- und Räumpflicht dennoch bei dem Eigentümer liegt.

Wann muss der Bürgersteig geräumt und gestreut sein?

Hier gilt ganz klar: Die Wege müssen tagsüber geräumt sein. Das bedeutet in den meisten Gemeinden werktags von 7 bis 20 Uhr, an Wochenenden erst ab 8 beziehungsweise  9 Uhr. Je nachdem wie stark es schneit, muss auch mehrmals am Tag Schnee geschippt werden. Man hat dafür zu sorgen, dass der Weg vor dem Grundstück gefahrlos benutzt werden kann. Nun müssen wir auch alle  arbeiten, deshalb ist das in der Realität schwieriger umzusetzen. Sollte nach dem Schippen am Morgen aber tatsächlich was passieren, könnte das im Streitfall kompliziert werden. Dan entscheiden die Richter.

Was gilt  bei Krankheit oder Urlaub?

Krankheit und Urlaub sind keine Ausreden. Du musst in dem Fall dafür sorgen, dass eine Vertretung den Weg räumt.

Wohin mit dem Schnee?

Ein Mann räumt am frühen Morgen den Gehweg mit einem Schneeschieber vom frisch gefallenen Schnee.
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Nun wäre es das Einfachste, die Schneemassen vom Bürgersteig einfach auf die Straße zu schippen. Oder auf umliegende öffentliche Wege oder auf des Nachbars Grundstück. Das ist aber nicht erlaubt. Stattdessen soll der Schnee auf den Teil des Weges geschoben werden, der nicht geräumt werden muss. Reicht dieser Platz nicht aus, darf man im beschränkten Maß den Straßenrand benutzen. Einige Gemeinden schreiben auch den Platz im Vorgarten vor.  

Darf auch Streusalz verwendet werden?

Streusalz ist ein beliebtes Mittel um Gehwege vom Eis zu befreien. Aber Achtung, das ist in vielen Orten verboten und nur bei extremer Glätte erlaubt. Die meisten Städte und Gemeinden empfehlen daher Splitt, Sand oder Quarz. Empfehlenswerte Streumittel tragen oft das Umweltzeichen "Blauer Engel". Asche aus dem Ofen wird auch nicht empfohlen - hilft nicht lange.

Das eigene Dach überprüfen

Bei großen Schneemassen können in einigen Fällen Dächer, Garagen oder Wintergärten dem Druck nicht mehr Stand halten. Stürzt ein Dach ein, springt nicht automatisch auch die Gebäudeversicherung ein. Hauseigentümer müssen dazu eine Versicherung für Elementarschäden abschließen.

Was passiert, wenn sich jemand vor deinem Haus verletzt?

Aktenmappe zum Thema Haftpflicht.
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Stürzt ein Passant in der räumungspflichtigen Zeit auf einem zugeschneiten oder vereisten Gehweg, haftet der Eigentümer beziehungsweise Räumpflichtige für den Schaden. Die Kosten übernimmt dann meist die Haftpflichtversicherung. Es kann aber zusätzlich zu einer Strafanzeige wegen fahrlässiger Körperverletzung kommen, da der Bürgersteig nicht geräumt war. Wenn Eiszapfen oder ganze Schneebretter vom Dach Fußgänger verletzen und den Verantwortlichen dafür eine Schuld trifft, so haftet in den meisten Fällen die private Haftpflichtversicherung des Räumpflichtigen dafür. Bei vermieteten Häusern kommt die Grundbesitzerhaftpflicht in Betracht.

Dieses Thema im Programm MDR JUMP bei der Arbeit | 18. Januar 2021 | 10:45 Uhr

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